AfA UB Vorsitzender mit Cansel Kiziltepe und Klaus - Foto: AfA

Gemeinsam den Wandel gestalten – AfA Bundeskonferenz in Bad Kreuznach

Es wurde Zeit: Die Delegierten der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen haben sich zu ihrer Bundeskonferenz getroffen. Die Konferenz sollte 2020 stattfinden. Für den Unterbezirk Unna haben als Delegierte Bärbel Filthaut und Thomas Klüh teilgenommen.

Die Sozialdemokratische Arbeitnehmerschaft wählte einen neuen Bundesvorstand mit Cansel Kiziltepe als Nachfolgerin von Klaus Barthel, der nach 10 Jahren an der Spitze der AfA nicht mehr kandidierte.

In den Grußworten wurde die Bedeutung der AfA für die Durchsetzung der Rechte der Arbeitnehmer/innen betont. „Sie legen den Finger in die Wunde und setzen sich ein.“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: „Die AfA hat dazu beigetragen wichtige Fragen im Sinne der arbeitenden Menschen zu regeln, und das über alle Generationen bis zur Rente.“

In seinem Rechenschaftsbericht formulierte Klaus Barthel die Ziele der AfA: „Wir wollen die Zeitenwende im Sinne der arbeitenden Menschen gestalten.“ Auf der Grundlage der Beschlüsse des AfA Bundeskonferenz in Nürnberg (2018) setzte die AfA Akzente in Parteitagsbeschlüssen und im Zukunftsprogramm der SPD. Bei der Wahl im Saarland haben Arbeitnehmer/innen und Rentner/innen uns deutlich stärker unterstützt als im Bund.“

Zur Pandemie bemerkt er: „44 Millionen für Kurzarbeitergeld. Ich möchte nicht wissen, was ohne Hubertus Heil als Bundesarbeitsminister passiert wäre. Wir haben einen Vertrauensvorschuss von den Wählerinnen und Wählern erhalten. Das wollen wir zurückgeben.“

IG Metall Vorstandsmitglied Wolfgang Lemb die zentrale Frage: „Wie gestalten wir unsere zukünftige Energieversorgung?

Wenn Stahlindustrie ihre Hochöfen herunterfährt, kann die Produktion innerhalb von 3 Tagen wieder hochgefahren werden. Wird die Aluminiumindustrie heruntergefahren, ist sie Tod. Die Energiewende benötigt einen zusätzlichen Schub.“

Lemb beschrieb weitere Anforderungen:

Das Betriebsverfassungsgesetz muss für die Zukunft fit gemacht werden.

„Wir brauchen eine Mitbestimmung in der Transformation. Betriebsratsgründungen dürfen nicht länger behindert werden. Wir benötigen bessere Mitspracherechte von Betriebsräten“.

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sprach in ihrer Rede von bewegten Zeiten, die zu großen Änderungen führen werden, die wir im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten werden. „Wir gestalten Klimawandel und Transformation, indem wir für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten. Die Bewältigung der Zukunftsprozesse kann nur gelingen, wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mitgenommen werden.“

Stellv. AfA UB- Vorsitzende Bärbel Filthaut (rechts) mit Cansel Kiziltepe und Kevin Kühnert – Foto: AfA

In seinem Vortrag betonte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, dass tragende Säulen des Wahlerfolgs der SPD die Zuwächse in den Gruppen der Arbeitnehmer und im Osten waren. „Diesen Vertrauensvorschuss werden wir in den kommenden Jahren rechtfertigen.“ Kühnert schreibt der AfA eine wichtige Rolle in der Gestaltung des Strukturwandels zu.

Dazu haben die Delegierten der AfA zuvor ca. 300 Anträge beraten, die nun in die Parteiarbeit eingehen. Schwerpunkte waren Tarifbindung, Mitbestimmung, Stärkung der Betriebsräte und Gestaltung des Strukturwandels.