Archive | Landtagsfraktion

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Informationsbesuch bei den Wasserwerken Westfalen – für den Wasserkraftausbau wird viel Energie benötigt!

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Auf Initiative des Westhofener SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Mitarbeiters der Wasserwerke, Manfred Althaus, trafen sich heute der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters, zu einem Informationsgespräch mit Helmut Sommer, Geschäftsführer der Wasserwerke Westfalen.   Seit mehr als 130 Jahren gewinnen die Wasserwerke Trinkwasser aus dem Ruhrtal und versorgen über verschiedene Wasserverteiler […]

Hartmut Ganzke informiert sich über Entwicklung der Pflegeplätze

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Demografische Entwicklung birgt große Herausforderungen Seit einigen Monaten diskutieren die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten den Entwurf der Landesregierung zum „Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demografiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)“. Mit dem Gesetz will die […]

Abgeordneter informierte sich über das Marie-Juchacz-Seniorenzentrum

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Im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke das AWO-Marie-Juchacz-Seniorenzentrum in Unna. Begrüßt wurde er durch Einrichtungsleiter Hans-Michael Haustein und den stellvertretenden Geschäftsführer des AWO-Bezirks Westliches Westfalen, Jörg Richard. Im Gespräch wurden die aktuellen Landtagsberatungen zur Situation der stationären Pflege in der Nordrhein-Westfalen diskutiert. Die Landesregierung hat mit dem Entwurf zum […]

MdL Rüdiger Weiß zu Kommunalfinanzen

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Rot-Grüne Landesregierung sorgt für Entlastung der Kommunen in NRW Das Bundeskabinett hat heute weitere Entlastungen für die Kommunen beschlossen. Bereits ab Januar 2015 sollen die Städte und Gemeinden eine Milliarde Euro jährlich erhalten. „Diese Einlösung des Versprechens aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD ist ein gutes Zeichen und wurde gerade von uns in NRW […]

SPD hakt bei Planfeststellung zur B 236 nach – Ministerium bestätigt Zeitplan

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Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Heinz Haggeney und dem Vorsitzenden der SPD-Nord, Bernd Engelhardt, hat sich der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke in mit Schreiben an das Verkehrsministerium gewandt. Anlass des Schreibens war die Nachricht, dass der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die vorliegenden Einwendungen zum Ausbau der B 236 immer noch prüft, obwohl die Überprüfung seit Ende Juni […]

MdL Rainer Schmeltzer zu Fracking

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„Risiken von Fracking machen vor Grenzen keinen Halt“ „Die Niederlande müssen ihre Fracking-Pläne unverzüglich offenlegen. Sie müssen Politik und Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze informieren und einbeziehen“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens, die aktuelle Diskussion um ein mögliches Fracking in den Niederlanden ab 2015. „In Nordrhein-Westfalen ist die Position […]

Frühe Bildung wird gerechter: 1.520.000 Euro für die Kommunen im Kreis Unna

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Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung“, erklärt Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke. Davon […]

Alle Chancen für jedes Kind – Frühe Bildung wird gerechter

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Am 17. Dezember 2013 hat die Landesregierung den Referentenentwurf des „Gesetzes zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze“ beschlossen und die Verbändeanhörung eingeleitet. Mit dieser zweiten Stufe der Revision des Kinderbildungsgesetzes sollen weitere Qualitätsverbesserungen in der nordrhein-westfälischen Kindertagesbetreuung erreicht werden. Im Mittelpunkt steht das Ziel, für jedes Kind beste Bildungs- und Entwicklungschancen zu gewährleisten und […]