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Der Bundestag bei Nacht

Pressekonferenz der Generalsekretäre: Die Wahlkampfphase hinter sich lassen

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SPD, CDU und CSU haben die Verhandlungen für einen Koalitionsvertrag aufgenommen. Am Mittwoch einigten sich die Parteien in einer 76-köpfigen Gruppe auf Strukturen und Zeitpläne. „Zügig aber ohne Hast“ würden jetzt die einzelnen Themen diskutiert, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem Treffen. In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen […]

Parteikonvent beschließt: Start der Koalitionsverhandlungen

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Am vergangenen Sonntag stimmte eine große Mehrheit für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Mit nur 31 „Nein“-Stimmen der insgesamt 229 Delegierten zum zweiten kleinen Parteitag nach der Bundestagswahl im letzten Monat. „Wir wollen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie auch erfolgreich zu Ende führen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin. Nach den […]

Portraits des Parteivorstands der SPD am 04.12.2011 in Berlin

2. Runde der Sondierungsgespräche

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Am 14. Oktober treffen die Politiker von Union und SPD erneut zur zweiten Runde der Sondierungsgespräche zusammen. Infolge des Parteikonvents vom 27. September soll dann am 20. Oktober auf einem erneuten Parteikonvent ein Votum zur Koalitionsfrage eingeholt werden. Bis dahin laufen die Gespräche, doch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagt es sei noch nichts entschieden. Abgestimmt wird […]

Portraits des Parteivorstands der SPD am 04.12.2011 in Berlin

Gabriel: Neuwahlen sind das Letzte, was die Bürger von uns erwarten

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Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren“ verhandelt werden. SPD.de dokumentiert das ganze Gespräch. Zur Zeit wird laut Sigmar Gabriel geprüft, ob CDU, CSU und SPD gemeinsame Projekte für Deutschland haben, die es […]

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Sondierungsgespräche gehen in die 1. Runde

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Das erste Sondierungsgespräch mit CDU und CSU ist vorüber: „Erste konsensuale Themen und strittige Punkte wurden identifiziert“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Ein weiteres Sondierungsgespräch ist für den 14. Oktober angesetzt. Nahles berichtete, die Atmosphäre der ersten Sondierungsrunde sei „aufgeschlossen und konstruktiv“ gewesen. Die SPD-Delegation habe ihre inhaltlichen […]

Beschluss des außerordentlichen Parteikonvents vom 27. September

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Der außerordentliche Parteikonvent am vergangenen Freitag, hat in den Medien, aber auch bei den Genossinnen und Genossen unserer Partei in den Tagen zuvor für Unruhe gesorgt. Die Frage nach der großen Koalition bestimmte den politischen Diskurs nach Ausgang der Bundestagswahl. Die SPD im Kreis Unna hat schon am vergangenen Montag ein Papier dazu verabschiedet, lesen […]

Unterbezirksauschuss: Koalitionsverhandlungen NUR zu unseren Bedingungen

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Der Unterbezirksauschuss hat am Montag den 23. September einstimmig ein Papier verabschiedet, dass den weiteren Vorgang nach der Bundestagswahl vom Sonntag mitbestimmen soll. Die Menschen haben die Koalition von CDU und FDP abgewählt. Als demokratische Partei dürfen wir uns Gesprächen mit der CDU/CSU Mehrheit niocht verweigern. Aber eine Koalition ist nur zu unseren Bedingungen möglich. […]

Der Ball im Feld von Frau Merkel

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Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten. Der Ausgang ist offen, wie Gabriel und auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonen. Die CDU sucht einen Koalitionspartner. Möglich […]

Ergebnisse der Bundestagswahl 2013

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Die SPD im Kreis Unna, vor allem im Wahlkreis Unna 1, hat einen guten Job gemacht. Gemeinsam mit dem Kandidaten und nun wieder gewählten Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek blickt der SPD Unterbezirk Unna zurück auf ein grandioses Wahlergebnis. Auch im Wahlkreis Hamm-Unna 2 hat es unser Kandidat Michael Thews geschafft das Direktmandat für den Bundestag zu […]