Archive | Oktober, 2014

Rückblick auf den Besuch der Generalsekretärin

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Am vergangenen Samstag besuchte SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi die Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Unna zum Unterbezirksparteitag. Mit ihrer Rede zur aktuellen politischen Lage in Deutschland und der Welt stieß sie eine rege politische Debatte an. Zentral für eine zukunftsfähige Politik seien unter anderem Investitionen in die Zukunft, sowie die Stärkung der Binnenkonjunktur. Fahimi […]

Konsequenzen ziehen – Schwere Ausschreitungen bei Demonstration

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SPD-Vize Ralf Stegner hat die schweren Ausschreitungen Tausender Hooligans und Rechtsextremisten am Sonntag in Köln verurteilt. Diese hatten vermeintlich gegen Salafisten demonstriert. „Wir akzeptieren nicht, wenn gewaltbereite Hooligans und radikale Rechte die Verunsicherung durch islamistischen Terror für ihre Zwecke missbrauchen“, so Stegner. „Wir als SPD schweigen nicht, wenn im Jahr 2014 ‚Deutschland den Deutschen’ durch […]

Steinmeier macht Druck für schnelle Hilfe

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Über 70.000 Frauen, Männer und Kinder aus Syrien haben seit Beginn der Krise vor drei Jahren in Deutschland Zuflucht gefunden – eine Herausforderung für viele Länder und Kommunen, die Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. In den Nachbarländern des vom Bürgerkrieg und dem Terror der IS-Milizen erschütterten Land ist die Lage aber noch weit dramatischer: Über drei Millionen […]

Unterbezirksparteitag am 25. Oktober: Yasmin Fahimi zu Gast

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Zum 23. ordentlichen Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Unna besucht auch SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi die Genossinnen und Genossen vor Ort. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen der Rede unserer Generalsekretärin zu lauschen. Auf der Tagesordnung des Parteitages stehen die Wahlen für ein Amt als Beisitzer/in für den Unterbezirksvorstand , sowie für die Beauftragten der SeniorInnen […]

Finanzielle Unterstützung des Landes für Kommunen wird 2015 Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen

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Die nordrhein-westfälischen Kommunen profitieren auch im kommenden Jahr von den finanziellen Zuweisungen des Landes. Das ergibt sich aus der von Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2015. „Insgesamt wird das Land 9,6 Milliarden Euro weitergeben, ein Rekordwert. So hoch waren die Zuweisungen für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen über den kommunalen […]

„Streit im Plenum gehört dazu“: Arbeitsgemeinschaft des Ernst-Barlach Gymnasiums Unna diskutiert in Berlin mit Oliver Kaczmarek

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„Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag diskutieren auch schon mal hitziger und streiten natürlich auch. Doch Streit gehört dazu, schließlich sind alle Abgeordneten mit Feuer und Flamme dabei, wenn es um ihre Themen geht,“ beantwortete der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek die Frage der Mitglieder der AG „Live in Colour“ des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Unna, die während der […]

Reform der Bundesregierung schafft viele Verbesserungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige im Kreis Unna

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Der Deutsche Bundestag hat heute eine umfassende Pflegereform auf den Weg gebracht. Das erste sogenannte Pflegestärkungsgesetz wird zum Jahresbeginn 2015 in Kraft treten. Mit diesem Gesetz wird eine Vielzahl von Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörige auch im Kreis Unna umgesetzt. „Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden“, sagt […]

Hans-Willi Körfges: „Jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen!“

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Die steigenden Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Etwa ein Fünftel aller Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, muss NRW aufnehmen. In drei der landeseigenen Unterkünfte kam es zu mutmaßlichen Übergriffen auf Flüchtlinge. Darüber debattierte heute der Innenausschuss des Landtages. „Wir alle sind fassungslos, dass so etwas passieren konnte. Jetzt müssen wir die […]

Rainer Schmeltzer: „Wir setzen uns für die NRW-Interessen bei der Energiewende ein“

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Die Gewerkschaft Verdi macht mit ihrem heutigen bundesweiten Aktionstag nochmals auf wesentliche Punkte bei der Energiewende aufmerksam. Mit dem Motto „Besser, wenn man Reserven hat“ spricht Verdi Schwerpunkte wie das Kraftwärmekopplungsgesetz (KWK) und den Kapazitätsmarkt an. „Das sind die nächsten wichtigen Schritte, die Bundesminister Gabriel auch in seiner 10-Punkte-Energie-Agenda vorgelegt hat“, kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender […]

Michael Thews beim Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

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Die HeliNet aus Hamm nahm am Montag am Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Wie sich herausstellte, war dieser Termin für Ute Irene Hindenlang (Leiterin Recht und Regulierung) und Matthias Pomplun (Vertriebsleiter) als ausgewiesene Kommunikations- und Netzwerkexperten genau der richtige für einen Besuch in der Hauptstadt.   HeliNet versorgt unsere Region Zur Einstimmung auf die […]