Hartmut Ganzke informiert sich über Entwicklung der Pflegeplätze

Demografische Entwicklung birgt große Herausforderungen

Seit einigen Monaten diskutieren die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten den Entwurf der Landesregierung zum „Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demografiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)“. Mit dem Gesetz will die Landesregierung das bisherige Landespflegegesetz als auch das Wohn- und Teilhabegesetz in einem umfassenden Gesetz zusammenführen.

Vor dem Hintergrund der Beratungen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke Anfang August das AWO-Seniorenzentrum in Unna besucht. Nun traf sich der Abgeordnete mit dem Landesbeauftragten des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Hans-Peter Knips, im Senioren Pflegeheim Obermassen (SPHO). Der bpa bildet mit mehr als 8.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland.

Hans-Peter Knips verwies zu Beginn seiner Ausführungen auf die demografische Entwicklung: Der Anteil der älteren Bevölkerungsgruppen wird deutlich zunehmen und damit auch die Zahl der pflegebedürftigen Menschen. Untersuchungen gehen von Steigerungen zwischen 37 bis 68 % bis zum Jahr 2050 aus. Er begrüßt den im Entwurf vorgesehenen quartiersbezogenen Ansatz, hat aber wenig Zuversicht, dass der Ausbau ambulanter Pflegewohneinheiten den Bedarf an Pflegeplätzen decken kann. Der bpa ist der Auffassung, dass es auch zukünftig einen Ausbau stationärer Pflegeplätze geben müssen, dabei warnte Knips aus Verbandssicht allerdings vor zwei Entwicklungen:

  1. Rund 20.000 stationäre Pflegeplätze in NRW werden in den nächsten vier Jahren verschwinden, weil Heime Doppelzimmer zu Einzelzimmern umbauen müssen.
  2. Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung neue Finanzierungsgrundlagen im Bereich der Investitionskosten schaffen. Pflegeheime in gemieteten Immobilien (ca. die Hälfte der Einrichtungen in NRW) könnten nach Inkrafttreten der Neuregelungen weit mehr als ein Viertel ihrer Investitionskosten verlieren. Bei einer typischen Einrichtung mit 80 Bewohnern würden so mehrere hunderttausend Euro pro Jahr fehlen, die aber aufgrund langer Mietverträge an den Vermieter bezahlt werden müssten.

20140820_SPHO-BPAHartmut Ganzke zeigte Verständnis für die vorgetragenen Probleme: „Vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung des Pflegebedarfs müssen wir als Gesetzgeber gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen schaffen“. Der Abgeordnete will in den nächsten Wochen ein weiteres Gespräch mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler sowie den Sozialpolitikern der SPD-Kreistagsfraktion initiieren, um das Thema weiter zu erörtern.

 

Foto (v.l.n.r.): Alice Kurpas (SPHO), Kai Scharpenberg (SPHO), Elke Kurpas (SPHO), Hartmut Ganzke MdL, Hans-Peter Knips (bpa), Norbert Diekmännken (Kreis Unna – Fachbereichsleiter Arbeit und Soziales)

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