Archive | Oktober, 2013

5 Fragen zum Mitgliedervotum

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1. Warum wurden die SPD-Mitglieder zur Aufnahme der Koalitionsverhandlungen nicht vorher gefragt? Warum wurden die SPD-Mitglieder vor dem Beginn der Sondierungsgesprächen sowie vor der Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht gefragt, ob sie dies befürworten? Vor und nach den Sondierungsgesprächen wurde der SPD-Parteikonvent befragt – das höchste Gremien der SPD zwischen den Parteitagen. Der […]

Andrea Nahles zu den Koalitionsverhandlungen

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Erstes Ergebnis schon in der ersten Runde: Die Arbeitsmarktexperten von SPD und Union haben heute die Verhandlungen aufgenommen. Es soll künftig in mehr Branchen den Weg für tarifliche Lohnuntergrenzen geben. „Bisher gab es aber noch kein Übereinkommen über einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Die Gespräche liefen aber in einer konstruktiven Atmosphäre“, erklärte die SPD-Generalsekretärin […]

Der Bundestag bei Nacht

Pressekonferenz der Generalsekretäre: Die Wahlkampfphase hinter sich lassen

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SPD, CDU und CSU haben die Verhandlungen für einen Koalitionsvertrag aufgenommen. Am Mittwoch einigten sich die Parteien in einer 76-köpfigen Gruppe auf Strukturen und Zeitpläne. „Zügig aber ohne Hast“ würden jetzt die einzelnen Themen diskutiert, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem Treffen. In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen […]

Parteikonvent beschließt: Start der Koalitionsverhandlungen

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Am vergangenen Sonntag stimmte eine große Mehrheit für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Mit nur 31 „Nein“-Stimmen der insgesamt 229 Delegierten zum zweiten kleinen Parteitag nach der Bundestagswahl im letzten Monat. „Wir wollen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie auch erfolgreich zu Ende führen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin. Nach den […]

2. Runde der Sondierungsgespräche

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Am 14. Oktober treffen die Politiker von Union und SPD erneut zur zweiten Runde der Sondierungsgespräche zusammen. Infolge des Parteikonvents vom 27. September soll dann am 20. Oktober auf einem erneuten Parteikonvent ein Votum zur Koalitionsfrage eingeholt werden. Bis dahin laufen die Gespräche, doch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagt es sei noch nichts entschieden. Abgestimmt wird […]

Gabriel: Neuwahlen sind das Letzte, was die Bürger von uns erwarten

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Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren“ verhandelt werden. SPD.de dokumentiert das ganze Gespräch. Zur Zeit wird laut Sigmar Gabriel geprüft, ob CDU, CSU und SPD gemeinsame Projekte für Deutschland haben, die es […]

Sondierungsgespräche gehen in die 1. Runde

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Das erste Sondierungsgespräch mit CDU und CSU ist vorüber: „Erste konsensuale Themen und strittige Punkte wurden identifiziert“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Ein weiteres Sondierungsgespräch ist für den 14. Oktober angesetzt. Nahles berichtete, die Atmosphäre der ersten Sondierungsrunde sei „aufgeschlossen und konstruktiv“ gewesen. Die SPD-Delegation habe ihre inhaltlichen […]